Die Schutzfunktion des Petitionsausschusses im Kontext der Umsetzung des Übereinkommens der Vereinten Nationen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen

09-10-2015

Diese Studie wurde auf Antrag des Petitionsausschusses von der Fachabteilung für Bürgerrechte und konstitutionelle Angelegenheiten des Europäischen Parlaments in Auftrag gegeben. Sie beschreibt den Kontext des VNÜbereinkommens über die Rechte von Menschen mit Behinderungen (UN CRPD) bezugnehmend auf die Rolle des Petitionsausschusses in der EU-Struktur für dessen Umsetzung. In der Studie werden die eingegangenen Petitionen zur Behindertenthematik und Beispiele für Schutzmechanismen des CRPD berücksichtigt, die auf Ebene der Vereinten Nationen, der EU und der Mitgliedstaaten umgesetzt wurden. Sie enthält auch Empfehlungen, die dem EP in seiner Schutzfunktion bei Entscheidungen zur Behindertenthematik behilflich sein sollen.

Diese Studie wurde auf Antrag des Petitionsausschusses von der Fachabteilung für Bürgerrechte und konstitutionelle Angelegenheiten des Europäischen Parlaments in Auftrag gegeben. Sie beschreibt den Kontext des VNÜbereinkommens über die Rechte von Menschen mit Behinderungen (UN CRPD) bezugnehmend auf die Rolle des Petitionsausschusses in der EU-Struktur für dessen Umsetzung. In der Studie werden die eingegangenen Petitionen zur Behindertenthematik und Beispiele für Schutzmechanismen des CRPD berücksichtigt, die auf Ebene der Vereinten Nationen, der EU und der Mitgliedstaaten umgesetzt wurden. Sie enthält auch Empfehlungen, die dem EP in seiner Schutzfunktion bei Entscheidungen zur Behindertenthematik behilflich sein sollen.