Parlamentarische Untersuchungen - Die politische Ausübung eines demokratischen Rechts

Studie 16-03-2020

Die Durchführung eingehender Untersuchungen ist ein seit langem bestehendes wesentliches Recht der Parlamente in Europa. Dennoch besitzt das Europäische Parlament trotz einer entsprechenden Bestimmung im Vertrag von Lissabon nach wie vor nur begrenzte institutionelle Kapazitäten zur Durchführung von Untersuchungen. In dieser Studie, die von der Fachabteilung Bürgerrechte und konstitutionelle Angelegenheiten des Europäischen Parlaments auf Ersuchen des AFCO-Ausschusses in Auftrag gegeben wurde, wird die theoretische Grundlage parlamentarischer Untersuchungen erörtert. Es werden Untersuchungsausschüsse der jüngeren Vergangenheit verglichen und Empfehlungen für die Verbesserung der Kapazitäten des Europäischen Parlaments ausgesprochen.