Künstliche Intelligenz und Strafverfolgung – Auswirkungen auf die Grundrechte

Diese ausführliche Studie wurde von der Fachabteilung Bürgerrechte und konstitutionelle Angelegenheiten des Europäischen Parlaments auf Ersuchen des Ausschusses für bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres in Auftrag gegeben. In ihr werden die Auswirkungen künstlicher Intelligenz auf die Grundrechte im Bereich Strafverfolgung und Strafjustiz aus Sicht der Europäischen Union untersucht. Außerdem werden darin der geltende Rechtsrahmen (insbesondere im Zusammenhang mit dem Datenschutz) vorgestellt und die wichtigsten Trends und politischen Diskussionen analysiert. Ferner werden die Entwicklungen seit dem COVID-19-Ausbruch untersucht. Es wird argumentiert, dass angesichts der Schwere und des Ausmaßes der Herausforderungen ein Eingreifen auf EU-Ebene, das auf der Anerkennung der Besonderheiten dieses Bereichs beruht, vonnöten sein könnte.