Das Untersuchungsrecht des Europäischen Parlaments im Kontext - Ein Vergleich der rechtlichen Rahmenbedingungen auf nationaler und europäischer Ebene

16-03-2020

Eines der wichtigsten Instrumente des Parlaments zur politischen Kontrolle der Exekutive der EU ist seine Befugnis zur Einsetzung von Untersuchungsausschüssen. Diese Möglichkeit, die heute in Artikel 226 AEUV offiziell anerkannt ist, besteht seit 1981, wurde aber vom Parlament kaum in Anspruch genommen. In dieser Studie wird analysiert, wie sich das Untersuchungsrecht des Parlaments nach dem Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon darstellt und wie es sich seit seiner erstmaligen Einführung entwickelt hat. Außerdem wird das Untersuchungsrecht des Parlaments mit den Untersuchungsbefugnissen anderer Organe und Einrichtungen der Europäischen Union und mit den Vorschriften über das Untersuchungsrecht der Parlamente der Mitgliedstaaten verglichen. Am Ende der Studie werden einige Reformvorschläge gemacht.

Eines der wichtigsten Instrumente des Parlaments zur politischen Kontrolle der Exekutive der EU ist seine Befugnis zur Einsetzung von Untersuchungsausschüssen. Diese Möglichkeit, die heute in Artikel 226 AEUV offiziell anerkannt ist, besteht seit 1981, wurde aber vom Parlament kaum in Anspruch genommen. In dieser Studie wird analysiert, wie sich das Untersuchungsrecht des Parlaments nach dem Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon darstellt und wie es sich seit seiner erstmaligen Einführung entwickelt hat. Außerdem wird das Untersuchungsrecht des Parlaments mit den Untersuchungsbefugnissen anderer Organe und Einrichtungen der Europäischen Union und mit den Vorschriften über das Untersuchungsrecht der Parlamente der Mitgliedstaaten verglichen. Am Ende der Studie werden einige Reformvorschläge gemacht.

Externe Autor

Diane FROMAGE