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Mehrjähriger Finanzrahmen

01-02-2018

Bisher gab es fünf mehrjährige Finanzrahmen (MFR). Seit dem Vertrag von Lissabon ist der MFR keine interinstitutionelle Vereinbarung mehr, sondern ein verbindlicher Rechtsakt. Mit dem für einen Zeitraum von mindestens fünf Jahren aufgestellten MFR soll sichergestellt werden, dass die Ausgaben der Union innerhalb der Grenzen ihrer Eigenmittel eine geordnete Entwicklung nehmen. Darüber hinaus enthält der Rechtsakt Vorschriften, die bei der Aufstellung des jährlichen Haushaltsplans der Union einzuhalten ...

Bisher gab es fünf mehrjährige Finanzrahmen (MFR). Seit dem Vertrag von Lissabon ist der MFR keine interinstitutionelle Vereinbarung mehr, sondern ein verbindlicher Rechtsakt. Mit dem für einen Zeitraum von mindestens fünf Jahren aufgestellten MFR soll sichergestellt werden, dass die Ausgaben der Union innerhalb der Grenzen ihrer Eigenmittel eine geordnete Entwicklung nehmen. Darüber hinaus enthält der Rechtsakt Vorschriften, die bei der Aufstellung des jährlichen Haushaltsplans der Union einzuhalten sind, und legt somit den Grundstein für die Haushaltsdisziplin. Besonders hervorzuheben ist, dass in der MFR-Verordnung Ausgabenobergrenzen für weit gefasste Ausgabenkategorien festgelegt wurden, die als Rubriken bezeichnet werden. Am 2. Mai 2018 legte die Kommission ihre Legislativvorschläge für den neuen MFR von 2021 bis 2027 vor. Am 27. Mai 2020 legte die Kommission nach dem Ausbruch von COVID-19 einen aktualisierten Vorschlag für den MFR zusammen mit „Next Generation EU“, einem Vorschlag für ein Aufbauinstrument vor.