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Revision of the Ozone Regulation

Briefing 16-04-2024

Stratospheric ozone absorbs ultraviolet radiation from the sun and reduces the overall amount of radiation reaching the Earth's surface. Ozone-depleting substances (ODS) are human-made chemicals that, once emitted, reach the upper atmosphere and destroy the protective ozone layer, causing what is known as the ozone hole. They have significant adverse impacts on human health and the environment and are also greenhouse gases with high global warming potential. Regulation (EC) No 1005/2009 on substances ...

Überarbeitung der Ozon-Verordnung

Auf einen Blick 10-01-2024

Die Ozon-Verordnung ist das wichtigste Rechtsinstrument für ozonabbauende Stoffe. Obwohl sie weiterhin als zweckmäßig erachtet wird, ist es notwendig, die Emissionen von ozonabbauenden Stoffen im Einklang mit den Zielen des europäischen Grünen Deals und den im EU-Klimagesetz festgelegten Vorgaben weiter zu senken. Die Kommission hat im April 2022 einen Vorschlag zur Änderung der Verordnung vorgelegt. Am 5. Oktober 2023 wurde im Rahmen interinstitutioneller Verhandlungen eine vorläufige Einigung erzielt ...

Revised Effort-sharing Regulation

Auf einen Blick 30-11-2023

The revised Effort-sharing Regulation (ESR) establishes more ambitious binding targets for each Member State for reducing greenhouse gas (GHG) emissions in key sectors, and brings the effort-sharing legislation into line with the upgraded EU-wide emissions reduction target for 2030 to achieve climate neutrality by 2050.

The EU's effort-sharing legislation covers greenhouse gas (GHG) emissions in sectors not included in the EU emissions trading system. A wide range of sources – such as fuels used for road transport, energy used for heating and cooling in buildings, animal digestion and fertilisers used in agriculture, waste treatment, and small industries – account for these emissions. To cut the emissions in these sectors, the EU Effort-sharing Regulation (ESR) establishes collective and national binding targets ...

Überarbeitung der Ozon-Verordnung

Auf einen Blick 27-03-2023

Die Ozon-Verordnung, die seit Januar 2010 in Kraft ist, ist das wichtigste Rechtsinstrument für ozonabbauende Stoffe („ozone-depleting substances“ – ODS). Im April 2022 schlug die Europäische Kommission eine neue Verordnung über ozonabbauende Stoffe vor, die darauf abzielt, die Effizienz der bestehenden Maßnahmen und Vorschriften zu stärken, eine umfassendere Überwachung sicherzustellen und gleichzeitig die Verwaltung zu vereinfachen und Kosten einzusparen. Das Europäische Parlament wird voraussichtlich ...

Überarbeitung der Lastenteilungsverordnung

Auf einen Blick 08-03-2023

Die EU-Rechtsvorschriften über die Lastenteilung gelten für Treibhausgasemissionen in Sektoren, die nicht in das EU-Emissionshandelssystem (ETS) einbezogen sind. Zur Reduzierung der Emissionen in diesen Sektoren für den Zeitraum 2021–2030 werden in der Lastenteilungsverordnung (ESR) verbindliche nationale Ziele und jährliche Emissionszuweisungen (AEA) für jeden Mitgliedstaat festgelegt. Die Kommission hat im Juli 2021 einen Vorschlag zur Änderung der Verordnung vorgelegt. Am 8. November 2022 wurde ...

Überarbeitung der Lastenteilungsverordnung

Auf einen Blick 01-06-2022

Die EU-Rechtsvorschriften über die Lastenteilung gelten für Treibhausgasemissionen in Sektoren, die nicht in das EU-Emissionshandelssystem (EHS) einbezogen sind. Um die Emissionen in diesen Sektoren für den Zeitraum 2021–2030 zu reduzieren, werden in der Lastenteilungsverordnung (ESR) verbindliche nationale Ziele und jährliche Emissionszuweisungen (AEA) für jeden Mitgliedstaat festgelegt, die den Weg zur Reduzierung der Emissionen vorgeben. Am 14. Juli 2021 legte die Kommission einen Vorschlag für ...

Die Verordnung (EU) 2019/1021 über persistente organische Schadstoffe (POP-Verordnung) zielt darauf ab, die Herstellung und Verwendung dieser Schadstoffe und ihre Freisetzung in Luft, Wasser und Boden zu unterbinden oder einzuschränken und Abfälle, die sie enthalten oder damit verunreinigt sind, zu regulieren. Mit der POP-Verordnung werden die Verpflichtungen der EU aus internationalen Rechtsakten wie dem Stockholmer Übereinkommen über persistente organische Schadstoffe umgesetzt. Am 28. Oktober ...

Achtes Umweltaktionsprogramm

Auf einen Blick 02-03-2022

Das Achte Umweltaktionsprogramm (8. UAP) bietet einen Rahmen für die allgemeine Entwicklung der EU-Umweltpolitik und dient mit den darin festgelegten Prioritäten und Zielen für den Zeitraum 2021–2030 als Richtschnur für die Politikgestaltung in diesem Bereich. Ziel ist es, die Vision der EU für 2050 – „Gut leben innerhalb der Belastbarkeitsgrenzen unseres Planeten“ – zu verwirklichen. Am 2. Dezember 2021 wurde im Trilog eine vorläufige Einigung über den Legislativvorschlag erzielt, über die das Parlament ...

Achtes Umweltaktionsprogramm der Union

Auf einen Blick 01-07-2021

Das Umweltaktionsprogramm (UAP) bietet einen Rahmen für die allgemeine Entwicklung der Umweltpolitik der EU und dient als Orientierung für die Politikgestaltung, indem Prioritäten bestimmt und langfristige Visionen und Ziele festgelegt werden. Im Oktober 2020 nahm die Kommission einen Vorschlag für einen Beschluss über ein allgemeines Umweltaktionsprogramm der EU für die Zeit bis 2030 an, das auf das siebte UAP, das Ende 2020 ausgelaufen ist, folgen soll. Das Europäische Parlament wird voraussichtlich ...