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In dieser Studie, die von der Fachabteilung Bürgerrechte und konstitutionelle Angelegenheiten des Europäischen Parlaments auf Ersuchen des JURI-Ausschusses in Auftrag gegeben wurde, soll ein Überblick über die Rechte des geistigen Eigentums und die Distributed-Ledger-Technologie gegeben werden. Dabei soll der Schwerpunkt auf Fragen der Rechte des geistigen Eigentums in Verbindung mit NFT-Kunst und tokenisierten physischen Kunstwerken liegen.

Der Zweck dieser von der Fachabteilung für Bürgerrechte und konstitutionelle Angelegenheiten des Europäischen Parlaments auf Anforderung des JURI-Ausschusses in Auftrag gegebenen Studie besteht darin, den aktuellen Stand der Umsetzung der Richtlinie zu untersuchen und eine eingehende Überprüfung der Verfahren in ausgewählten Mitgliedstaaten durchzuführen. Die Studie umfasst eine kurze Übersicht des internationalen Rahmens in Bezug auf die Schutzdauer für ausübende Künstler und Tonträgerhersteller ...

Der Vertrag von Marrakesch wurde am 27. Juni 2013 angenommen, um blinden, sehbehinderten oder anderweitig lesebehinderten Personen den Zugang zu veröffentlichten Werken zu erleichtern. Im Rahmen der Plenartagung im Januar wird das Europäische Parlament darüber abstimmen, ob es dem Rat die Zustimmung erteilt, den Vertrag abzuschließen.

This paper looks at liability of online providers for copyright infringements. The liability privileges in Articles 12 to 15 E-Commerce Directive can remain unchanged; they seem to be sufficiently flexible to adopt to new business models, which also make them in general future proof. These privileges do not, however, establish liability. With regard to injunction claims, Article 8(3) Copyright Directive provides for a satisfactory solution. EU rules establishing liability beyond injunction (e.g ...

The briefing gives a brief introductory presentation of the provisions of the proposal concerning the creation of new rights for press publishers to protect their press publications under EU copyright law. Also, it discusses the reasoning behind the creation of new rights for press publishers to ensure a fair remuneration. It also discusses the definitions (of press publishers and press publications) and the scope of the protection as well as the effects of the proposed directive.

North America and Europe dominate the global trade in cultural goods. Together they account for 49 % of exports and 62 % of imports. However, there is a significant cultural divide between the EU and USA, which is reflected in contrasting policy approaches towards culture. Under the 2005 Unesco Convention – not signed by the USA – the EU has a legal obligation to protect and promote the diversity of cultural expressions, a principle also enshrined in Article 167 TFEU. Culture and the audiovisual ...

Kultur, ein weiter Begriff mit einer Vielzahl an Auslegungen, fällt in den Zuständigkeitsbereich der Mitgliedstaaten. Allerdings überträgt der Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union der EU die Aufgabe, die Mitgliedstaaten bei der Umsetzung ihrer kulturpolitischen Maßnahmen, dem Schutz des kulturellen Erbes und der Zusammenarbeit im Kulturbereich zu unterstützen. Das Kulturarbeitsprogramm der Kommission sieht den Zugang zu Kultur und Inklusion im Kulturwesen als eines der Ziele der EU-Kulturmaßnahmen ...

Ziel des Vertrags von Marrakesch ist die Vereinfachung des Zugangs zu veröffentlichen Werken für blinde, sehbehinderte und anderweitig lesebehinderte Personen. Im Mai 2016 legte die Europäische Kommission einen Vorschlag für eine Verordnung und eine Richtlinie zur Umsetzung des Vertrags in der Europäischen Union vor. Im März 2017 legte der Rechtsausschuss eine Reihe von Änderungsvorschlägen vor. Im Mai 2017 wurde im Rahmen interinstitutioneller Trilogverhandlungen ein Konsens vereinbart. Über den ...

This Study analyses the Commission’s May 2016 Proposal for a Regulation addressing geo-blocking and other forms of customer discrimination based on customers' nationality, place of residence or place of establishment within the internal market. The study assesses the Commission’s proposal under the Internal Market, Competition law and sector-specific rules and provides for policy recommendations and specific amendments to the proposal. This document was prepared for Policy Department A at the request ...

Die Kultur- und Kreativwirtschaft kann das Ihre dazu beitragen, die derzeitigen Wirtschafts- und Beschäftigungsprobleme in der Europäischen Union besser in den Griff zu bekommen und integratives und nachhaltiges Wachstum sowie Innovationen zu bewirken. Auf der Plenartagung im Dezember 2016 soll ein einschlägiger Initiativbericht des Europäischen Parlaments über eine kohärente Politik der EU für die Kultur und Kreativwirtschaft erörtert werden.