Das Recht des Ausnahmezustands - Deutschland: Ungenutztes Notstandsrecht und Integration des Ausnahmefalls in das einfache Recht

29-05-2020

Dieses Dokument ist Teil einer Reihe von Analysen, mit denen das Notstandsrecht verschiedener Staaten aus rechtsvergleichender Sicht dargestellt werden soll, und zwar mit besonderem Augenmerk auf jenen Rechtsgrundlagen, auf denen die Notstandsmaßnahmen angesichts von Krisen wie der durch die COVID-19-Pandemie verursachten Gesundheitskrise beruhen. Die vorliegende Analyse hat den Fall Deutschland zum Gegenstand.

Dieses Dokument ist Teil einer Reihe von Analysen, mit denen das Notstandsrecht verschiedener Staaten aus rechtsvergleichender Sicht dargestellt werden soll, und zwar mit besonderem Augenmerk auf jenen Rechtsgrundlagen, auf denen die Notstandsmaßnahmen angesichts von Krisen wie der durch die COVID-19-Pandemie verursachten Gesundheitskrise beruhen. Die vorliegende Analyse hat den Fall Deutschland zum Gegenstand.